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Economic Policy Reforms 2018

Going for Growth Interim Report

Summary in German

Wirtschaftspolitische Reformen 2018

Going for Growth – Zwischenbericht

Zusammenfassung in Deutsch

Mit einem Wert von fast 4% liegt die für 2018 projizierte jährliche BIP‑Wachstumsrate der Weltwirtschaft in der Nähe des Wachstumstempos, das vor der großen Rezession verzeichnet wurde. Diese Periode kräftigen globalen Wachstums auf breiter Basis schafft günstige Bedingungen für die erfolgreiche Umsetzung von Strukturreformen – die notwendig sind, um den Aufschwung in kräftigeres und nachhaltiges langfristiges Wachstum für alle zu verwandeln.

Neben diesen positiven kurzfristigen Entwicklungen, die nach wie vor durch eine konjunkturstützende Fiskal‑ und Geldpolitik gefördert werden, gibt es jedoch auch mittel‑ und längerfristige Herausforderungen für die politischen Entscheidungsträger. Das Produktivitätswachstum ist nach wie vor enttäuschend. Die Löhne haben trotz der seit langem erwarteten Erholung der Beschäftigung bisher nicht angezogen, und viele benachteiligte Bevölkerungsgruppen sind immer noch mit schlechten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt konfrontiert. Die Ungleichheit verfestigt sich und steigt in vielen Ländern längerfristig tendenziell an – was darauf hindeutet, dass einige Teile der Gesellschaft nur wenig von dem Wachstum profitiert haben. Hinzu kommt, dass Megatrends wie die Digitalisierung, Umweltbelastungen und die demografische Entwicklung Risiken für die Nachhaltigkeit des langfristigen Wachstums mit sich bringen können, wenn die damit verbundenen Politikherausforderungen nicht angemessen angegangen werden.

Going for Growth bietet den politischen Entscheidungsträgern konkrete Reformempfehlungen in Bereichen, die als die fünf wichtigsten länderspezifischen Prioritäten ausgemacht wurden, um mittelfristige Herausforderungen zu bewältigen, die Produktivität und das Beschäftigungswachstum neu zu beleben und zugleich eine breite Verteilung der Wachstumsgewinne sicherzustellen. Die Festlegung der Prioritäten stützt sich auf die Expertise der OECD in den Bereichen strukturpolitische Reformen und inklusives Wachstum. Dabei werden verschiedene Bereiche erfasst, darunter Produkt‑ und Arbeitsmarktregulierung, Bildung und Ausbildung, Steuer‑ und Transfersysteme sowie Handels‑ und Investitionsregeln, physische und rechtliche Infrastruktur und Innovationspolitik. Die Politikempfehlungen in diesen Bereichen sind so aufeinander abgestimmt, dass sie eine kohärente Reformstrategie bilden, was von entscheidender Bedeutung ist, um Synergien zu nutzen, Zielkonflikte zu lösen und sicherzustellen, dass die Vorteile im Zeitverlauf möglichst breiten Teilen der Bevölkerung zugutekommen. Der mit Going for Growth angebotene Rahmen hat die G20‑Länder dabei unterstützt, ihre Strukturreformprogramme voranzutreiben, u.a. durch ein Monitoring ihrer Wachstumsstrategien zur Erzielung eines dauerhaften und ausgewogenen Wachstums.

Dieser Zwischenbericht überprüft die Fortschritte bei den Strukturreformen im Hinblick auf die Prioritäten, die in Going for Growth 2017 ausgewiesen wurden.

Maßnahmen im Rahmen der Politikprioritäten

Das Reformtempo war 2017 – ähnlich wie in den beiden Vorjahren – relativ langsam und lag unter dem Niveau, das direkt nach der Krise zu beobachten war.

Es wurden aber dennoch einige mutige Maßnahmen ergriffen – mehr als ein Drittel der 2017 umgesetzten Maßnahmen können als „wichtige Schritte“ betrachtet werden. Zu den nennenswerten Beispielen gehören Reformen zur Stärkung des Sozialschutzes in Griechenland und Italien, eine längst überfällige Reform des Arbeitsmarkts in Frankreich, bedeutende Maßnahmen in Japan zum Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen und eine umfassende Steuerreform in Argentinien, die in den kommenden fünf Jahren schrittweise umgesetzt wird.

Allgemein ist festzustellen, dass die Intensität der Reformen in den einzelnen Politikbereichen variiert. Im Rahmen der Reformen zur Steigerung des Kompetenzerwerbs und der Innovationsfähigkeit wurden umfassende Maßnahmen eingeleitet, um den Umfang und die Effizienz der FuE‑Förderung zu erhöhen.

Die meisten Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Unternehmensdynamik und die Wissensverbreitung zu fördern, konzentrierten sich darauf, die physische und rechtliche Infrastruktur zu stärken und die Produktmarktregulierung wettbewerbsfreundlicher zu gestalten.

Im Bereich der Sozialleistungen wurden bedeutende Schritte unternommen, die wichtig für den sozialen Zusammenhalt sind. Um Arbeitskräften besser zu helfen, die potenziell raschen Veränderungen von Arbeitsplätzen und Arbeitsinhalten zu bewältigen, sind weitere Reformen in komplementären Bereichen erforderlich, wie beispielsweise eine Verbesserung der aktiven Arbeitsmarktpolitik und der Wohnungsmarktpolitik, um Übergänge und Mobilität auf dem Arbeitsmarkt zu erleichtern.

Sonderkapitel – Überprüfung der Indikatoren zur Erweiterung des Analyserahmens von Going for Growth

Dieser Bericht enthält zwei Sonderkapitel, die Indikatoren prüfen, durch die der Analyserahmen von Going for Growth erweitert werden kann: Indikatoren für ein umweltverträgliches Wachstum und OECD‑Indikatoren für Insolvenzregelungen.

Die Zusammenhänge zwischen Umweltverträglichkeit und Wachstum: Ergebnisse der Indikatoren

Die Fähigkeit, das BIP und die Lebensqualität langfristig zu steigern – wofür sich Going for Growth einsetzt –, hängt u.a. davon ab, inwieweit es gelingt, die mit der Wirtschaftstätigkeit verbundenen negativen Effekte (wie Umweltverschmutzung) zu reduzieren, die umweltbezogenen Risiken zu minimieren und die Abhängigkeit von dem (begrenzten) Naturkapitalbestand zu senken. Ein systematischerer Ansatz in Bezug auf umweltbezogene Herausforderungen in Going for Growth ist deshalb gerechtfertigt. Außerdem sind die Zusammenhänge zwischen Umwelt, Umweltpolitik und Wirtschaftswachstum komplex. Vor diesem Hintergrund werden in Kapitel 2 die verfügbaren Indikatoren und die jüngsten Fortschritte im Bereich der Messung von Umweltergebnissen und umweltpolitischen Maßnahmen überprüft. Es gibt zwar keine einheitliche allgemein akzeptierte Messgröße für die Umweltleistung, bei der Messung des umweltverträglichen Wachstums sind jedoch erhebliche Fortschritte erzielt worden, insbesondere im Rahmen der OECD‑Indikatoren für umweltverträgliches Wachstum, die es ermöglichen, das Thema umweltverträgliches Wachstum in Going for Growth einheitlicher anzugehen.

Erleichterung eines geordneten Marktaustritts: Erkenntnisse mit Hilfe der neuen OECD‑Indikatoren für Insolvenzregelungen

Schlecht funktionierende Insolvenzregelungen können mit drei miteinander verknüpften Faktoren in Verbindung gebracht werden, die die Arbeitsproduktivität schwächen: das Überleben sogenannter „Zombie“‑Unternehmen – die eigentlich aus dem Markt austreten sollten; die Fehlallokation von Kapital, d.h. die Bindung von Ressourcen für weniger produktive Zwecke; sowie eine stagnierende Technologieverbreitung. In Kapitel 3 werden die neu entwickelten OECD‑Indikatoren für Insolvenzregelungen vorgestellt, die es ermöglichen, die Reformempfehlungen für Marktaustrittsstrategien in Going for Growth auszuweiten und zu verfeinern. Die Analyse zeigt, dass es im Ländervergleich erhebliche Unterschiede gibt, in welchem Maße Insolvenzregelungen einen geordneten Marktaustritt nicht lebensfähiger Unternehmen unterstützen. Dies deutet darauf hin, dass einige Länder noch Spielraum haben, ihre Ressourcenallokation und Produktivität durch Reformen des Insolvenzrechts und der Insolvenzverfahren zu verbessern.

Zusammenfassung von
OECD (2018), Economic Policy Reforms 2018: Going for Growth Interim Report, OECD Publishing.
http://dx/doi.org/10.1787/growth-2018-en

© OECD

Diese Zusammenfassung ist keine offizielle OECD-Übersetzung.

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