Gleiche Rechte und Chancen für LGBTI – nicht erst hinter dem Regenbogen
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Dass LGBTI, d. h. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle, ihre Identität ausleben können, ohne diskriminiert oder angegriffen zu werden, ist weltweit ein Anliegen. Diskriminierung von LGBTI ist weiterhin allgegenwärtig und verursacht massive Kosten: Über Mobbing in der Schule verringert sie beispielsweise die Investitionen in die Kompetenzentwicklung. Außerdem reduziert sie die Wirtschaftsleistung, da dadurch talentierte und qualifizierte Kräfte vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden. Zudem beeinträchtigt sie die psychische und physische Gesundheit der Betroffenen und damit auch ihre Produktivität. Dieser Bericht bietet einen umfassenden Überblick darüber, inwieweit die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen im OECD-Raum gesetzlich gesichert ist und mit welchen ergänzenden Maßnahmen ihre Rechte und Chancen gestärkt werden können. Dazu umreißt er zunächst den für die Gleichstellung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten wesentlichen Rechtsrahmen in den Bereichen Bürgerrechte, Schutz vor Diskriminierung und Gewalt sowie Gesundheitsversorgung. Anschließend untersucht er, ob die entsprechenden Rechtsvorschriften in den OECD-Ländern in Kraft sind und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Das letzte Kapitel befasst sich schließlich mit allgemeineren Maßnahmen, die die gesetzlichen Bestimmungen zur Sicherung der Rechte und Chancen von LGBTI flankieren sollten.
Welche Möglichkeiten bestehen zusätzlich zu Gesetzesmaßnahmen, um die Rechte und Chancen von LGBTI zu stärken?
Die in Kapitel 2 und 3 beschriebenen und untersuchten Gesetzesmaßnahmen zugunsten von LGBTI sollten von allgemeineren Maßnahmen flankiert werden, um die Rechte und Chancen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen zu stärken. Dieses vierte Kapitel befasst sich mit solchen Maßnahmen. Ausgehend von einer genauen Analyse aktueller nationaler Aktionspläne werden vier große Handlungsfelder vorgestellt, wobei anhand von Best-Practice-Beispielen auch auf die Frage der Umsetzung eingegangen wird: 1. Sammlung von Informationen zu sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Variationen der Geschlechtsmerkmale; 2. Durchsetzung LGBTI-orientierter gesetzlicher Bestimmungen in den Bereichen Bekämpfung von Diskriminierung, Hassverbrechen und Hassreden sowie Asylrecht, z. B. durch Schulungen von Polizeibeamt*innen im Umgang mit LGBTI-feindlichen Hassverbrechen; 3. Förderung einer Gleichstellungskultur in Bildung, Arbeitswelt und Gesundheitsversorgung (zusätzlich zur Durchsetzung von Antidiskriminierungsgesetzen in diesen Bereichen); 4. Förderung und Sicherung der Akzeptanz von LGBTI-Anliegen in der Öffentlichkeit, z. B. durch gut konzipierte Sensibilisierungskampagnen.
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