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OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben

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Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.

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Standards

Dieses Kapitel befasst sich mit dem Begriff „Standards“ bzw. „Maßstäbe“, der ein wichtiger Grundsatz der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben ist. Es beschreibt, wie hohe Verhaltensstandards festgelegt werden können, bei denen das öffentliche Interesse und die Einhaltung der Werte des öffentlichen Dienstes im Mittelpunkt stehen, und wie diese Standards in rechtliche und regulatorische Rahmen und Strategien eingebunden werden können. An Beispielen klarer und verhältnismäßiger Verfahrensweisen wird aufgezeigt, wie sich Verstöße gegen öffentliche Integritätsstandards verhindern lassen. Darüber hinaus werden Mechanismen für die Innen- und Außenkommunikation vorgestellt, um diese Werte und Standards zu verbreiten. Abschließend wird auf drei zentrale Herausforderungen eingegangen: wie Standards einprägsam und praxistauglich gestaltet werden können, wie sich ihre Umsetzung sichern lässt und wie klare und verhältnismäßige Verfahrensweisen festgelegt werden können, um Interessenkonflikte zu vermeiden.

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