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OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben

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Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.

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Gesamtgesellschaftlicher Ansatz

In diesem Kapitel wird der Begriff „gesamtgesellschaftlich“ erläutert, der in der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben als ein wichtiger Grundsatz verankert wurde. Im Kern geht es um die Frage, wie der öffentliche Dienst gemeinsam mit dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft und Einzelpersonen eine Kultur der Integrität aufbauen kann. Insbesondere wird beleuchtet, wie der Staat Unternehmen dabei unterstützen kann, verantwortungsbewusst zu handeln und Bestechung zu verhindern. Zudem werden verschiedene Strategien vorgestellt, um die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass zivilgesellschaftliche Organisationen eine interne Integritätssicherung gewährleisten können. Auf die Bedeutung von Sensibilisierungskampagnen und politischer Bildung wird ebenfalls eingegangen, wobei auch die wichtige Rolle des*der Einzelnen unterstrichen wird. Des Weiteren wird thematisiert, wie festgefahrene gesellschaftliche Normen die Integrität im öffentlichen Dienst untergraben und wie der Staat mit einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz dagegen vorgehen kann.

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