OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben
Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.
Leistungsorientierung
In diesem Kapitel wird der Begriff „Leistungsorientierung“ erläutert, der in der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben als ein wichtiger Grundsatz verankert wurde. Es wird beschrieben, wie eine leistungsorientierte und professionelle öffentliche Verwaltung, die sich für die Werte des öffentlichen Dienstes einsetzt, zur Integritätssicherung im öffentlichen Leben beiträgt. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Verwendung vorab festgelegter, angemessener Qualifikations- und Leistungskriterien sowie objektiven und transparenten Personalmanagementverfahren. Außerdem wird veranschaulicht, wie offene Bewerbungsverfahren, die für alle potenziell qualifizierten Kandidat*innen zugänglich sind, sowie Aufsichts- und Beschwerdemechanismen zur Sicherung einheitlicher und fairer Bewerbungsprozesse und damit zum öffentlichen Integritätssystem insgesamt beitragen. Das Kapitel endet mit einem Überblick über die vier Aspekte, die in leistungsorientierten Systemen mit den größten Herausforderungen verbunden sind: rasche Entscheidungsfindung, Einstellung von Mitarbeiter*innen mit neuen Fähigkeiten und Kompetenzen, Gewährleistung von Repräsentanz und Inklusion sowie Fragmentierung der Beschäftigung im öffentlichen Dienst.
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