OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben
Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.
Kapazitätsaufbau
In diesem Kapitel wird der Begriff „Kapazitätsaufbau“ erläutert, der in der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben als ein wichtiger Grundsatz verankert wurde und bei dem es vor allem um Information und Weiterbildung geht. Es wird beschrieben, wie bestimmte Kernaufgaben – z. B. die rechtzeitige Bereitstellung relevanter Informationen über Integritätsgrundsätze und -standards oder die regelmäßige Durchführung maßgeschneiderter Integritätsschulungen – zur Integritätssicherung beitragen. Es werden die wichtigsten Elemente wirksamer Integritätsberatungsfunktionen vorgestellt und es wird beleuchtet, wie öffentlich Bedienstete durch Hilfestellungen und Beratungsangebote dabei unterstützt werden können, Integritätsstandards besser zu verstehen und in ihrem Dienstalltag anzuwenden. Abschließend werden häufig auftretende Herausforderungen erläutert, z. B. hinsichtlich innovativer und interaktiver Schulungsformate, der notwendigen Zeit und Ressourcen für Weiterbildung und Beratung sowie der Koordinierung der für Weiterbildung zuständigen Stellen. Darüber hinaus werden mögliche Probleme im Zusammenhang mit der Rolle der Integritätsberater*innen thematisiert, wie z. B. das Risiko, dass andere Akteure ihre Integritätsverantwortung auf sie abwälzen oder ihre Empfehlungen unangemessen nutzen.
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