OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben
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Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.
Durchsetzung
In diesem Kapitel wird der Begriff „Durchsetzung“ erläutert, der in der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben als ein wichtiger Grundsatz verankert wurde. Es wird beschrieben, wie Durchsetzungsmaßnahmen zu einem funktionierenden Rechenschaftsmechanismus beitragen, Fehlverhalten unterbinden und für die Einhaltung öffentlicher Integritätsstandards sorgen. Als wichtige Bausteine einer effektiven und transparenten Durchsetzung gelten dabei Fairness, Objektivität und zeitnahe Abläufe, getragen von Kooperationen und Mechanismen für den Austausch von Informationen auf allen Ebenen. Zudem wird auf fünf Punkte eingegangen, die in diesem Kontext häufig zu Herausforderungen führen: die Sicherung der Unabhängigkeit der Durchsetzungsbehörden, die Dauer und die Komplexität der Verfahren, eine fragmentierte Erfassung der Durchsetzungsdaten sowie die öffentliche Zugänglichkeit dieser Daten.
Also available in: Ukrainian, French, Spanish, Portuguese, English
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